Björn Höckes „5 Punkte Plan“

Björn Höcke hat einen „5 Punkte Plan“ erstellt, den er in Thüringen durchsetzen will. Was aber würde passieren wenn er für ganz Deutschland eingesetzt würde?
Denn wir müssen davon ausgehen das Höcke das versuchen würde falls die AfD in Regierungsverantwortung kommen sollte.

Wir haben einmal jeden einzelnen dieser 5 Punkte genauer unter die Lupe genommen, und die Folgen die für alle Menschen im Land spürbar werden würden, aufgezeigt

Punkt 1 – – – -“ Den Bund für seine Flüchtlingspolitik verklagen“

Die Flüchtlingspolitik ist das Aufhängethema der rechtsextremen, populistischen AfD und hat bekannterweise bei denen schon immer oberste Priorität gehabt.
Seit 2015 agiert Höcke gegen die Flüchtlingspolitik von A. Merkel und versucht ihr juristisch zu Leibe zu rücken.
Würde es ihm gelingen ein solches Verfahren durchzusetzen, würde er sein Erzählen vom“ Unrechtsstaat“ medienwirksam präsentieren.
Es wäre ein beängstigendes Signal an alle Menschen nichtdeutscher Herkunft und wahrscheinlich auch der Beginn der sogenannten „Remigration“.
Das würde bedeuten auch Menschen mit Migrationshintergrund die schon jahrelang hier leben, würden Deutschland irgendwann verlassen müssen. Unter ihnen viele Fachkräfte, deren Weggehen den Mangel, der jetzt schon herrscht, noch drastisch verstärken würde… Jeder hier würde das irgendwann oder irgendwie zu spüren bekommen.

Punkt 2—-“ der Verfassungsschutz soll umgekrempelt werden“

Höcke will den Verfassungsschutz “ demokratisieren“.
Er will den Schwerpunkt der Behörde auf die Abwehr der Wirtschaftsspionage legen. Sämtliche Kompetenzen des Verfassungsschutzes zur Überwachung extremistischer Strömungen will er beschneiden.
Dann würde nicht nur die AfD ihren Rechtsextremismus unbeobachtet und ungehindert weiter betreiben können , sondern es würden auch andere extremistische, terroristische, gewaltbereite Strömungen davon profitieren. Und somit wäre die Gefahr von Anschlägen drastisch erhöht.

Punkt 3—- „kein Geld mehr für Demokratie, Vielfalt und Engagement gegen Rechtsextremismus“

Höckes Worte dazu sprechen für sich… “ wir werden den“ Ideologie Staat“ zurückdrängen.“
Das würde bedeuten das nur noch Vereine und Organisationen finanzielle Unterstützung vom Staat erwarten können, die der rechtsextremen „Ideologie“ der AfD entsprechen. Alle anderen, die sich für Vielfalt und Toleranz einsetzen würden leer ausgehen und könnten nicht mehr weiter existieren.
Ein buntes Deutschland würde es dann nicht mehr geben.

Punkt 4—- „Klimaschutz beenden“

Höcke will jedes wie er es nennt „Klimagedöns“ abschaffen und keine „Luftpolitik“ mehr machen.
Das würde bedeuten, das sämtliche Klimaschutz Maßnahmen eingestellt, und Förderungsprogramme und Klima- Beratungsstellen finanziell nicht mehr unterstützt würden.
Abgesehen davon, das der für unsere Erde und für alle Lebewesen darauf so wichtige Klimaschutz wegfallen würde, wären auch sehr viele Arbeitsplätze gefährdet, denn
viele Unternehmen würden ohne Klimaförderung im weltweiten Wirtschaftswettlauf zurück bleiben, und wahrscheinlich den Standort Deutschland verlassen.

Punkt 5—- „Medienverträge kündigen und den Rundfunk staatlich finanzieren“

Höcke fordert einen „Grundfunk“, staatlich durch Steuern finanziert.
Seiner Meinung nach sei der öffentlich/ rechtliche Rundfunk zu teuer, biete überflüssige Programme an, und betreibe Regierungspropaganda .
Dieses Vorhaben verstösst schon mal im Ansatz gegen den Artikel 5 des Grundgesetzes der besagt, das die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film ( auch finanziell) gewährleistet sein muss. Das bedeutet der Staat ist sogar verpflichtet die freie Berichterstattung sicher zu stellen.

Höcke propagiert, das er die von vielen Menschen verhassten Rundfunkgebühren abschaffen will.
Das was sich natürlich erstmal im Ansatz gut anhört, ist tatsächlich aber nur Propaganda. Denn bei einer Umlagerung auf Steuern würden die Bürger:innen trotzdem finanziell belastet.
Eine weitere negative Folge wäre das durch die von Höcke geforderte mediale „Grundversorgung“ viele unterschiedliche Programme, die eine Meinungsvielfalt anbieten und so eine differenzierte Meinungsbildung ermöglichen, wegfallen würden.

Fazit – – – –
Der „5 Punkte Plan“ Höckes wirft mehr Fragen auf, als das er Lösungen anbietet.
Zudem würden seine Attacken auf die Presse, den Verfassungsschutz, insgesamt auf die Demokratie auf große verfassungsrechtliche Hürden stoßen.
Auch der wirtschaftliche Schaden wäre enorm.
Da Björn Höcke offiziell Faschist genannt werden darf, sollte es für jeden, auch für alle demokratischen Parteien ein Leichtes sein, zu verstehen was Höcke mit seinem Plan langfristig bezweckt.
Der komplette Plan dient im Prinzip nur der AfD selber um deren rechtsextreme Agenda weiter durchzusetzen und die Demokratie auszuhebeln, langsam aber sicher.

Unterstützt uns um zu verhindern das Höcke und sein 5 Punkte Plan jemals zum Einsatz kommt…
Eine Unterschrift ist nicht schwer aber wirksam…

⬇️
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Hier bekommt ihr viele weitere Infos
⬇️
https://afdexit.de/

-Heidi Scharpenberg –

www.afdexit.de